Allgemeine Geschäftsbedingungen Equistor gegenüber Verbrauchern

Allgemeine Geschäftsbedingungen Equistor gegenüber Verbrauchern

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen, Vertragsgegenstand, Vertragssprache

(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen (AGB) finden Anwendung auf die zwischen Ihnen als Verbraucher (nachfolgend auch „Nutzer“) und uns, der Firma Equistor GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Benjamin Sigmund Franzil und Philipp Weinacht, Kölnstraße 93, 53757 Sankt Augustin, E-Mail: info@equistor.de, Registergericht: Amtsgericht Siegburg, Registernummer: HRB 17230 (nachfolgend auch „Equistor“) über die Website www.equistor.de (nachfolgend auch „Equistor-Portale“) geschlossenen Verträge über die Waren, Dienstleistungen und digitalen Inhalte (nachfolgend auch „Produkte“) von Equistor.

(2) Equistor bietet neben der allgemeinen kostenfreien Nutzung auch anmeldepflichtige kostenfreie und kostenpflichtige Produkte an. „Kostenfrei“ und „kostenpflichtig“ bezeichnen hierbei ausschließlich den Umstand, ob Equistor als Gegenleistung Geld erhält. Der Umstand, dass Equistor ggf. als Gegenleistung Daten von Ihnen erhält, bleibt unberührt. Diese AGB finden auch Anwendung, wenn Sie die kostenpflichtigen Produkte von Equistor im Rahmen eines Testzeitraums oder sonstiger Aktionen kostenfrei nutzen.

(3) Equistor bietet folgende anmeldepflichtige kostenfreie und kostenpflichtige Produkte an:

a) Equistor Monats- oder Jahresabonnement: Bezahlangebot für Vollzugriff auf mindestens eine einmalige wöchentliche Aktienanalyse, bestehend aus Podcast und begleitendem Pdf-Dokument sowie Zugriff auf die Equistor-Aktiendepots und -Watchlist

(4) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(5) „Digitale Produkte“ sind die Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen. „Digitale Inhalte“ sind Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden. Hinsichtlich der Beschaffenheit von digitalen Produkten ist unsere jeweilige Produktbeschreibung maßgeblich.

(6) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen dieser Geschäftsbedingungen in andere Sprachen dienen lediglich zu Ihrer Information. Bei etwaigen Unterschieden zwischen den Sprachfassungen hat der deutsche Text Vorrang.

§ 2 Anwendbares Recht, zwingende Verbraucherschutzvorschriften

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, wenn

(a) Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, oder

(b) Ihr gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.

Für den Fall, dass Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union haben, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, unberührt bleiben.

§ 3 Registrierung in unserem Online-Shop, Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten

(1) Sie können auf unseren Equistor-Portalen Produkte als registrierter Nutzer bestellen. Als registrierter Nutzer müssen Sie nicht jedes Mal Ihre persönlichen Daten angeben, sondern Sie können sich vor oder im Rahmen einer Bestellung einfach mit Ihrer E-Mail-Adresse und dem von Ihnen bei Registrierung frei gewählten Passwort in Ihrem Kundenkonto anmelden. Allein mit der Registrierung besteht keinerlei Bestellverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Produkte. Für Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten lesen Sie bitte unsere Datenschutzinformation, die Sie unter dem Link https://equistor.de/datenschutz/ abrufen können.

(2) Die im Rahmen der Registrierung auf unseren Equistor-Portalen erforderlichen Daten sind zutreffend und wahrheitsgemäß anzugeben. Jede Änderung oder Aktualisierung dieser Daten hat der Nutzer uns unverzüglich anzuzeigen. Eine Änderung oder Aktualisierung der Daten kann auch über das Kundenkonto erfolgen.

§ 4 Zustandekommen des Vertrags, Vertragsbeginn

(1) Die Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot im Rechtssinne, sondern eine Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar.

(2) Durch Anklicken des „Kostenpflichtiges Mitglied werden“-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie ein verbindliches Angebot zur Online-Bestellung der in der Bestellübersicht angezeigten Produkte ab. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhalten Sie eine Bestellbestätigung, die jedoch noch keine Annahme Ihres Vertragsangebots darstellt. Ein Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt zustande, sobald wir Ihre Bestellung durch eine gesonderte E-Mail bzw. Auftragsbestätigung annehmen, spätestens jedoch mit Bereitstellung der Produkte durch uns. Bitte prüfen Sie regelmäßig den SPAM-Ordner Ihres E-Mail-Postfachs.

(3) Die Bereitstellung von digitalen Produkten erfolgt zum vertraglich vereinbarten Zeitpunkt.

§ 5 Technische Schritte bis zum Vertragsschluss und Berichtigung von Eingabefehlern

Im Rahmen des Bestellprozesses klicken Sie zunächst auf das gewünschte Produkt via des „Jetzt abonnieren“-Buttons und werden sodann auf die Registrierungsseite weitergeleitet, wo Sie sich gem. § 3 dieser AGB registrieren und Ihre gewünschte Bezahlart auswählen können. Dort können Sie auch jederzeit die gewünschte Stückzahl ändern oder ausgewählte Produkte ganz entfernen. Durch Klick auf den „Weiter“-Button öffnet sich eine Übersichtsseite, auf der Sie Ihre Angaben überprüfen können. Ihre Eingabefehler (z. B. bzgl. Bezahlart, Daten oder der gewünschten Stückzahl) können Sie korrigieren, indem Sie bei dem jeweiligen Feld auf „Bearbeiten“ klicken. Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen möchten, können Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schließen. Ansonsten wird nach Anklicken des Bestätigungs-Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ Ihre Erklärung verbindlich i. S. d. § 4 Abs. 2 dieser AGB.

§ 6 Speicherung des Vertragstextes

Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den bestellten Produkten einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Widerrufsbelehrung werden Ihnen per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebotes bzw. mit der Benachrichtigung hierüber zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch uns erfolgt nicht.

§ 7 Vergütung, Zahlungsbedingungen

(1) Sämtliche angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die vereinbarte Vergütung ist für die jeweilige Vertragsperiode im Voraus zu leisten und wird unmittelbar nach Abschluss der Bestellung und danach jeweils zu Beginn der nächsten Vertragsperiode zur Zahlung fällig.

(3) Die Bezahlung der Produkte erfolgt mittels Kreditkarte (wir benutzen das Übertragungsverfahren „SSL“ zur Verschlüsselung Ihrer persönlichen Daten), Lastschrift, Apple Pay oder Google Pay. Für die Zahlungsabwicklung über den jeweiligen Zahlungssystemanbieter bzw. Finanzierungspartner gelten ausschließlich die Nutzungs- und Geschäftsbedingungen des jeweiligen Anbieters.

(4) Kommt der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach oder werden geleistete Beträge zurückgebucht oder zurückbelastet, ist Equistor, unbeschadet weitergehender Ansprüche, berechtigt, den Zugriff des Nutzers zu den bestellten Produkten von Equistor zu sperren. Gleicht der Nutzer in diesem Falle die offenen Zahlungsforderungen aus, wird der Zugriff wieder entsperrt.

§ 8 Nutzungsrechte, Schutzmaßnahmen

(1) Der Nutzer erhält nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen unter der Bedingung der Zahlung der geschuldeten und fälligen Vergütung ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und auf die gewählte Abonnement-Dauer des jeweiligen Produkts begrenztes Recht zur Nutzung des Produkts zu eigenen Zwecken.

(2) Vom Nutzungsrecht umfasst ist die Nutzung der Produkte von Equistor zum Zweck des Abrufs von Inhalten zum Lesezugriff, der Recherche und Informationsgewinnung sowie zum Herunterladen und einmaligen Abspeichern der Inhalte auf dem Endgerät des Nutzers. Weitere Vervielfältigungen, Verbreitungen, oder die sonstige Nutzung oder Verwertung der Produkte (insbesondere Aktienanalysen, Podcasts, Equistor-Aktiendepots und -Watchlist) sind unzulässig. Die Zugänglichmachung der Produkte von Equistor an Dritte oder eine Nutzung im Auftrag eines Dritten sind unzulässig. Die Bearbeitung und Umgestaltung der Produkte von Equistor sind unzulässig.

(3) Equistor ist berechtigt, technische Vorkehrungen oder Schutzmaßnahmen (z. B. Integration von Zugangssperren) zu treffen, durch die eine Nutzung über den vertraglich zulässigen Umfang hinaus verhindert wird. Der Kunde darf keine Vorrichtungen oder sonstigen Mittel einsetzen, um technische Schutzmaßnahmen von Equistor zu umgehen.

(4) Bei einer vertragswidrigen oder missbräuchlichen Nutzung der Produkte von Equistor ist Equistor berechtigt, den Zugang des Nutzers zu den Produkten von Equistor sofort zu sperren. Weitergehende Rechte und Ansprüche von Equistor bleiben unberührt. Equistor ist im Falle einer vertragswidrigen oder missbräuchlichen Nutzung insbesondere zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund sowie zur Forderung von Schadensersatz berechtigt.

(5) Der Nutzer ist verpflichtet, Equistor auf dessen Verlangen hin schriftlich Auskunft über Art und Umfang der Nutzung der Produkte zu erteilen, wenn objektiv nachvollziehbare Anhaltspunkte für eine vertragswidrige oder missbräuchliche Nutzung vorliegen. Sonstige Rechte und Ansprüche von Equistor bei vertragswidriger oder missbräuchlicher Nutzung bleiben unberührt.

§ 9 Laufzeit, Kündigungsrecht, Testzugang

(1) Verträge über die kostenpflichtigen Produkte von Equistor laufen jeweils für die Dauer der angegebenen (Mindest-)Vertragslaufzeit, beginnend ab dem Tag des Vertragsschlusses. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Seiten jederzeit mit einer Frist von einem Monat zum Ende der (Mindest-)Vertragslaufzeit gekündigt werden. Sofern nicht jeweils abweichend angegeben oder anderweitig vereinbart, verlängert sich der Vertrag nach Ablauf der Vertragslaufzeit grundsätzlich automatisch auf unbestimmte Zeit. Das verlängerte Vertragsverhältnis kann jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden.

(2) Die Kündigung ist in Textform zu erklären.

(3) Mit Wirksamwerden der Kündigung zum Ende der Vertragslaufzeit erlischt das Recht zur Nutzung der betroffenen Produkte. Der Nutzer kann bis dahin die jeweils bestellten Produkte von Equistor noch vollumfänglich nutzen.

(4) Das Recht jeder Partei zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(5) Der Nutzer kann Produkte von Equistor im Rahmen des Testzugangs für Neukunden vollständig und kostenfrei testen. Sofern nicht anders vereinbart, beträgt die Dauer des Testzugangs 30 Tage. Der kostenfreie Testzugang darf nur einmal pro Nutzer wahrgenommen werden.

§ 10 Widerrufsrecht

Als Verbraucher steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Alle Informationen über Ihr gesetzliches Widerrufsrecht sowie die entsprechenden Belehrungen finden Sie unter https://equistor.de/widerruf/.

§ 11 Gewährleistung, Haftung

(1) Equistor haftet, unbeachtet aus welchem Rechtsgrund, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur nach Maßgabe dieses § 11 sowie der Risikohinweise in § 12 dieser AGB.

(2) Sofern Ihnen kostenpflichtige Produkte von Equistor, wie z.B. im Rahmen eines Testzugangs, kostenfrei zur Verfügung gestellt werden, gelten die gesetzlichen Regelungen für Schenkungen. Die Haftung ist hierbei gem. § 521 BGB auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Eine Gewährleistung für Mängel ist ausgeschlossen. Die Leistungen werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten und können jederzeit nach Ermessen von Equistor geändert, eingeschränkt oder eingestellt werden.

(3) Equistor haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. Diese Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(4) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für das über Equistor-Portale erworbene kostenpflichtige Produkt beträgt zwei Jahre ab Erhalt des Produkts. Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen haben, verjähren innerhalb der regelmäßigen Verjährungsfrist.

(5) Die kostenfreien und kostenpflichtigen Produkte von Equistor bieten wir unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit an. Wir sind bemüht, abzusichern, dass wir dem Nutzer die Produkte störungsfrei zur Verfügung stellen können. Die Nutzungsmöglichkeit kann jedoch aufgrund von Wartungsarbeiten, Weiterentwicklung und/oder anderen Störungen vorübergehend eingeschränkt und/oder unterbrochen werden. Ggf. kann es hierdurch auch zu Datenverlusten kommen. Hieraus entstehen keinerlei Entschädigungsansprüche der betroffenen Nutzer. Equistor haftet insbesondere nicht für Schäden der Nutzer aus Datenverlust, soweit diese Schäden durch eine regelmäßige, vollständige und dem Wert der Daten angemessen häufige Sicherung der relevanten Daten durch den Nutzer vermieden worden wären.

§ 12 Risikohinweise, ergänzende Haftungsbestimmungen

(1) Die Inhalte von Equistor, insbesondere die Informationen und Produkte auf den Equistor-Portalen, richten sich ausdrücklich nicht an Personen in Ländern, welche das Vorhalten und/oder den Aufruf der darin eingestellten Inhalte untersagen. Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich und verpflichtet, sich vor Aufruf von Internetseiten über etwaige Beschränkungen zu informieren und diese einzuhalten.

(2) Die auf den Equistor-Portalen enthaltenen und abrufbaren und angezeigten Inhalte und Produkte (wie z. B. Aktien-, Markt- und Unternehmensanalysen, Börsen-, Wirtschafts- und Finanzinformationen, etwa zu Kursen, Indizes, Depots, Watchlisten, Beiträge zu Unternehmen, etc.) dienen ausschließlich zu Informationszwecken. Equistor erbringt und bietet keine Finanzdienstleistungen, insbesondere im Sinne des Gesetzes über das Kreditwesen, und auch keine Wertpapierdienstleistungen, insbesondere im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes, an. Die Verwendung der Inhalte, Informationen und Produkte von Equistor erfolgt deswegen auf eigene Gefahr und eigenes Risiko.

(3) Die auf den Equistor-Portalen enthaltenen und abrufbaren und angezeigten Inhalte und Produkte stellen keine allgemeine und individuelle Vermögens- und Wertpapierberatung dar. Die Inhalte und Produkte von Equistor stellen keine Anlageempfehlung dar. Die auf den Equistor-Portalen enthaltenen und abrufbaren und angezeigten Inhalte stellen insbesondere keine Aufforderung und/oder Empfehlungen zum Kaufen, Halten oder Verkaufen von Finanzinstrumenten, Wertpapieren und/oder derivativen Finanzprodukten dar und begründen kein individuelles Beratungs- oder Auskunftsverhältnis. Sie sind keine Rechts-, Steuer- oder sonstige Beratung und können eine solche auch nicht ersetzen.

(4) Inhalte und/oder Produkte von Equistor fordern weder zu einer Erklärung noch zu einer Handlung des Nutzers auf. Auch wenn Inhalte und/oder Produkte von Equistor vermeintlich zu einer Erklärung und/oder Handlung auffordern, ist Equistor nicht für solche seitens des Nutzers verantwortlich.

(5) Equistor haftet nicht für die Richtigkeit, Aktualität, Werthaltigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Inhalte und/oder Produkte. Equistor übernimmt hierfür keine Gewähr und keine Garantie. Vereinzelt kann es zu Fehlkalkulationen kommen. Eine Haftung für Schäden aufgrund von Handlungen und/oder Erklärungen, die ausgehend von den von Equistor veröffentlichten Inhalten und/oder Produkten vorgenommen werden, ist ausgeschlossen. Ausgeschlossen ist insbesondere eine Haftung für Vermögensschäden. Sämtliche Inhalte und Produkte von Equistor werden mit journalistischer Sorgfalt und Umsicht erarbeitet. Sie stammen aus Quellen, die zum Zeitpunkt der Erarbeitung und Erstellung als zuverlässig eingestuft wurden.

(6) Der Erwerb von Wertpapieren birgt Risiken, die bis hin zum Totalverlust des eingesetzten Kapitals führen können. Bevor Sie Investmententscheidungen treffen, sollten Sie sich sorgfältig und detailliert über die Chancen und Risiken des Investments informiert haben. Die durch Equistor auf den Equistor-Portalen veröffentlichten Inhalte und Produkte ersetzen insbesondere keine auf Ihre individuellen sowie finanziellen Bedürfnisse angepasste fachkundige Anlageberatung. Sämtliche relevanten Informationen, z.B. Wertpapier- und Emissionsprospekte genannter Finanzprodukte, können Sie bei den herausgebenden Emittenten anfordern.

(7) Darstellungen und Informationen hinsichtlich einer historischen Wertentwicklung sowie Prognosen über eine potenzielle zukünftige Wertentwicklung von Finanzprodukten und/oder -indizes sind kein zuverlässiger Indikator für die zukünftige tatsächliche Wertentwicklung. Zukunftsorientierte Aussagen und Prognosen enthalten naturgemäß Risiken und Unsicherheitsfaktoren. Die tatsächliche Wertentwicklung sowie die tatsächlichen Ergebnisse, die Finanzlage, die Entwicklung des Finanzmarktes oder die Performance von Unternehmen kann aufgrund verschiedener bekannter und/oder unbekannter Risiken, Ungewissheiten und anderer Faktoren entscheidend von den von Equistor veröffentlichten Einschätzungen und Porgnosen abweichen. Aufgrund einer vergangenen positiven Wertentwicklung eines Finanzprodukts kann deshalb nicht auf eine zukünftige positive Wertentwicklung geschlossen werden. Die Inhalte und/oder Produkte von Equistor sind nicht als Zusicherung etwaiger Kursentwicklungen zu verstehen.

(8) Soweit auf den Equistor-Portalen und/oder in den abrufbaren und angezeigten Inhalten und Produkten Kursinformationen dargestellt werden, werden diese je nach den Bestimmungen der ausgewählten Börse unterschiedlich stets zeitverzögert dargestellt. Sämtliche Kursinformationen erfolgen ohne Gewähr, Ansprüche gegen Herausgeber oder Rechteinhaber von Kursinformationen sind ausgeschlossen.

§ 13 Gerichtsstand, Online-Streitbeilegung und Alternative Streitschlichtung; salvatorische Klausel

(1) Soweit Sie bei Abschluss des Vertrags Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch uns aus Deutschland verlegt haben oder Ihr Wohnsitz oder Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Sankt Augustin.

(2) Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.